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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Version 1.1, gültig ab 01.01.2007
  1. Anwendungsbereich und Vertragsabschluss
    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Optimaize GmbH und Ihrem Dienst Voicelli (nachfolgend Optimaize) und ihren Kunden (nachfolgend Kunde), welche die Dienstleistungen von Optimaize in Anspruch nehmen. Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert der Kunde die Geschäftsbedingungen samt den weiteren Bestandteilen (Preisliste) die Inhalt des abgeschlossenen Vertrages mit Optimaize sind.
  2. Leistungen und Rechte von Optimaize
    1. Optimaize stellt dem Kunden Voice-Messaging-Dienstleistungen auf mit dem Internet verbundenen Servern zur Verfügung (nachfolgend Dienstleistung). Optimaize ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, wie Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, Ausbau der Dienstleistungen etc., wird der Kunde, sofern möglich, rechtzeitig informiert. Optimaize kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.
    2. Optimaize kann die Dienstleistung oder AGB jederzeit aus sachlichen Gründen anpassen. Änderungen treten mit Informierung des Kunden per E-Mail oder durch ein geeignetes anderes Mittel in Kraft. Der Kunde stimmt der jeweils geltenden Fassung durch den Gebrauch der Dienstleistung zu.
    3. Optimaize führt Massnahmen zur Behebung von Störungen und mangelhaften Dienstleistungen aus, wenn nicht Umstände, die Optimaize nicht beeinflussen kann, deren Behebung behindern.
    4. Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch Optimaize, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf Mängel oder Fehler in der Handhabung der vom Kunden benützten Ausrüstungen zurückzuführen ist. Optimaize übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.
    5. Optimaize übt grundsätzliche keine Kontrolle über Sprachnachrichten des Kunden aus. Optimaize behält sich das Recht vor, zu Gunsten des Kunden gewisse Benutzer zu sperren sodass diese keine Sprachmeldungen mehr für den Kunden absenden können. (Spamming / unerwünschte Meldungen)
    6. Optimaize behält sich das Recht vor, die Dienstleistung für einen Kunden zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten der Dienstleistung beeinträchtigt.
  3. Verantwortung und Pflichten des Kunden
    1. Der Kunde verpflichtet sich die Dienstleistung gemäss den Anweisungen von Optimaize zu bedienen und haftet für Schäden, die er Optimaize durch unsachgemässen Gebrauch zufügt.
    2. Der Kunde sorgt dafür, dass anderen Personen die Zugangsdaten zu seinem Konto nicht bekannt gemacht werden. Passwörter sind geeignet zu wählen und in unregelmässigen Abständen zu ändern. Der Kunde schützt seine Anlagen, Geräte und Daten (inkl. Programme) vor unbefugtem Zugriff und vor Manipulation durch Dritte. Er trifft Massnahmen gegen unerlaubte Eingriffe in fremde Systeme.
    3. Der Kunde zahlt die für die Dienstleistung anwendbare Gebühr.
  4. Preise, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
    1. Die Gebühren für die Dienstleistung richten sich nach der jeweils geltenden Preisliste von Optimaize. Die Zahlungspflicht beginnt mit der Inbetriebnahme, d. h. mit der Freischaltung der Dienstleistung. Dabei gilt das Datum des Willkommens-E-Mail nach Schweizer Uhrzeit (GMT +1).
    2. Optimaize stellt dem Kunden für die gewählte Zeitdauer (3, 6 oder 12 Monate) jeweils auf Ende einer Periode im Voraus Rechnung. Die Rechnung ist bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Verfalldatum zu bezahlen.
    3. Bei Zahlungsverzug kann Optimaize den Betrieb der Dienstleistung einstellen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen.
    4. Optimaize behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Allfällige Preisänderungen gibt Optimaize so rechzeitig bekannt, dass der Kunde den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist auflösen kann. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.
    5. Der Kunde kann Forderungen gegenüber Optimaize nicht mit Schulden gegenüber Optimaize verrechnen.
  5. Haftung und Gewährleistung
    1. Haftung und Gewährleistung von Optimaize
      1. Für Forderungen oder Schäden wegen Datenverlust, Verzögerungen etc., die dem Kunden oder dessen Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderen Informationen im Internet entsteht oder wegen der Unmöglichkeit, Zugang zum Internet zu erhalten oder Informationen zu senden und zu empfangen, übernimmt Optimaize keine Haftung.
      2. Für Missbrauch und Schädigung durch Dritte, für Sicherheitsmängel des Fernmelde-, Kabel- und Satellitennetzes und des Internet und für Kosten von Reparatur- und Supportleistungen übernimmt Optimaize keine Haftung.
      3. Optimaize übernimmt keine Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur, der Einführung neuer Technologien oder ähnlichen Zwecken dienen.
      4. Bei Vertragsverletzungen, welche nicht bereits ausdrücklich von der Haftung ausgeschlossen sind, ist diese auf von Optimaize absichtlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden beschränkt. In jedem Fall ist die Haftung von Optimaize auf den unmittelbaren Schaden oder bis zum Gegenwert der bezogenen Leistung beschränkt. In keinem Fall haftet Optimaize jedoch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.
      5. Optimaize gewährleistet im übrigen ein 99%-iges störungsfreies Funktionieren der vereinbarten Dienstleistung. Von dieser Zusicherung ausgeschlossen sind indessen Fälle, bei denen höhere Gewalt die Erbringung der Dienstleistung verhindert oder beeinträchtigt, sowie beim Vorliegen der vorstehenden Ziffern 5.1.A, 5.1.B und 5.1.C.
    2. Haftung und Gewährleistung des Kunden
      1. Für die Benützung der Dienstleistung haftet der Kunde mit dem eigenen Risiko.
      2. Der Kunde haftet gegenüber Optimaize für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung seiner vertraglichen Verantwortung und Pflichten zurückzuführen sind.
  6. Datensicherung, Datenschutz und Datenbekanntgabe
    1. Der Kunde ist für die Sicherung der übermittelten Daten selbst verantwortlich, selbst wenn diese Daten auf den Servern von Optimaize zwischengespeichert werden.
    2. Bei der Bearbeitung von persönlichen Daten hält sich Optimaize an das Schweizerische Datenschutzrecht. Es werden nur Daten gespeichert und ausgewertet, welche zur Erreichung und Aufrechterhaltung eines hohen Dienstleistungsniveaus, für die technische Betriebssicherheit und zur Rechnungsstellung benötigt werden.
    3. Optimaize wird die Daten des Kunden nicht an Dritte verkaufen oder zur Verfügung stellen. Optimaize behält sich jedoch das Recht vor, für Inkassozwecke die Daten und Identität des Kunden Dritten bekannt zu geben.
    4. Optimaize bemüht sich, die wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen zur Sicherung der Dienstleistung zu treffen. Bei der Benutzung des Internet bestehen für die Kunden insbesondere die folgenden Datenschutzrisiken: Unverschlüsselt verschickte E-Mail können von Unbefugten gelesen, verändert, unterdrückt oder verzögert werden. Unter Umständen können Dritte den Internetverkehr im World Wide Web (WWW) überwachen und Benutzernamen sowie Passwörter in Erfahrung bringen. Die Verschlüsselung von Daten verbessert die Vertraulichkeit und Verlässlichkeit der Informationen.
    5. Bei sämtlichen Geschäftskontakten mit Optimaize ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet.
    6. Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus.
  7. Vertragsdauer, Vertragsverlängerung und Kündigung
    1. Die Vertragsdauer beträgt die vom Kunden gewählte Dauer (3, 6 oder 12 Monate). Der Vertrag zwischen Optimaize und dem Kunden tritt sofort nach Erhalt der Online-Bestellung des Kunden durch Optimaize in Kraft und kann von jeder Partei schriftlich mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende der Vertragsdauer gekündigt werden.
    2. Der Vertrag wird für die gewählte Dauer abgeschlossen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die gewählte Vertragsdauer, wenn der Kunde oder Optimaize den Vertrag nicht fristgerecht kündigt.
    3. Eine Rückvergütung pro rata temporis ist ausgeschlossen.
    4. Kündigt Optimaize den Vertrag fristlos weil der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, schuldet der Kunde Optimaize die offenen Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten.
    5. Optimaize kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung auflösen, wenn gegen den Kunden ein Verfahren wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist.
    6. Vorbehältlich abweichender Regelungen in anderen Vertragsbestandteilen ist Optimaize bei Beendigung des Vertrages berechtigt, die gespeicherten Daten des Kunden oder dessen Kunden zu löschen.
  8. Weitere Bestimmungen
    1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind kundenseitig nur in Schriftform gültig. Optimaize kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Es ist die Aufgabe des Kunden sich über Änderungen durch regelmässige Konsultation der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren. Die aktuellen Versionen sind jeweils auf der Webseite von Optimaize mit Datum der Gültigkeit ersichtlich. Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist aufzulösen. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt. Die bisherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten jedoch noch bis zum Ablauf der jeweils laufenden festen Vertragsdauer.
    2. Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von Optimaize an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.
    3. Auf den Vertrag ist Schweizerisches Recht anwendbar.
    4. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz.
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